Bericht: Deutlicher Rückgang bei Meldestelle für Hass im Internet
Für Hassnachrichten im Internet hat der Bund seit 2022 eine eigene Meldestelle eingerichtet. Die dort registrierten Meldungen gingen zuletzt aber deutlich zurück. Grund dafür ist wohl eine landespolitische Entscheidung.
Berlin (KNA) Die Zahl der Eingänge bei der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) ist laut Medienangaben zuletzt deutlich gesunken. So gingen im ersten Halbjahr 4.962 Meldungen bei der ZMI ein, wie die "Welt" auf Basis einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion berichtet. Im Vorjahreszeitraum seien es mit 11.427 noch mehr als das Doppelte solcher Meldungen gewesen.
Die meisten Eingänge kamen wie auch im Vorjahr von der Landesmeldestelle "Hessen gegen Hetze". Diese übermittelte 2.055 Eingänge an die ZMI. Eine Umstrukturierung der hessischen Meldestelle ist laut "Welt" auch maßgeblich für den Rückgang der Eingänge verantwortlich. Im ersten Halbjahr 2025 seien hier noch knapp 6.500 Meldungen weitergegeben worden.
Die ZMI wurde 2022 eingerichtet und ist beim Bundeskriminalamt (BKA) eingerichtet. Bei ihr werden Hinweise zu strafbaren Inhalten im Netz, wie Hass, Hetze und Drohungen, gebündelt und an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.