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Kein neuer Ministerpräsident im Kosovo - Land steht vor Neuwahl

Mehr als neun Monate nach der Wahl bleibt der Kosovo weiter ohne Regierung - und tief in der Krise. Nun ist wieder ein Versuch, eine Regierung zu bilden, gescheitert. Dabei steht für das arme Land viel auf dem Spiel.

Im Kosovo ist die Regierungsbildung neun Monate nach der Parlamentswahl am Mittwoch erneut gescheitert. Der für den Posten des Ministerpräsidenten nominierte Kandidat Glauk Konjufca von der Partei Vetevendosje - Selbstbestimmung - konnte keine Mehrheit hinter sich vereinen. Damit scheinen Neuwahlen in dem Land, das 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärte, unausweichlich.

Bereits Ende Oktober hatten die Parlamentsabgeordneten den interimistisch regierenden Ministerpräsidenten Albin Kurti als erneuten Regierungschef mehrheitlich abgelehnt. Kurti machte daraufhin Platz für den Spitzenpolitiker Konjufca. In seiner Rede, die der Abstimmung am Mittwoch vorausgegangen war, machte dieser auf eine Vielzahl von Herausforderungen aufmerksam. Diese würden sich ohne funktionierende Regierung nur verschlimmern. "Wir beabsichtigen, dem Kosovo eine weitere Wahl zu ersparen", sagte Konjufca.

Die Augen sind jetzt auf Präsidentin Vjosa Osmani gerichtet. Oppositionsvertreter riefen die Staatschefin dazu auf, unverzüglich Neuwahlen auszurufen. Es gelte, "keine wertvolle Zeit zu verschwenden", so ein Vertreter der Demokratischen Partei des Kosovo. Bei der Parlamentswahl im Februar hatte die Regierungspartei Vetevendosje ihre bisherige Mehrheit verloren. Experten bezweifeln aber, dass ein erneuter Urnengang eine Lösung für die gegenwärtige Krise bringt.

Der Kosovo gilt als eines der ärmsten Länder Europas. Kritiker hatten über das Jahr wiederholt gewarnt, dass die politische Krise die Entwicklung lähme. Befürchtungen zufolge könnte der Kosovo wegen des politischen Stillstands etwa einen Teil der mehr als 800 Millionen Euro verlieren, die das Land aus dem EU-Wachstumsplan für den Westbalkan erhalten soll. Kurtis Vetevendosje und die Oppositionsparteien machen sich gegenseitig für die Blockade verantwortlich.