Brüssel (KNA) Die Digitalplattformen Instagram, Facebook und Tiktok haben der EU-Kommission zufolge Mängel bei der Transparenz. In einer Pressemitteilung gab die Kommission am Freitag bekannt, dass die Konzerne vorläufigen Ergebnissen zufolge Forschern nur sehr umständlich, unvollständig und unzuverlässig Zugang zu Daten gewährleisten. Damit verstoßen die Konzerne laut Kommission gegen den Digital Services Act, ein EU-Gesetz, das große Online-Plattformen reguliert.

Das Gesetz sieht vor, dass Wissenschaftler Zugang zu internen Daten erhalten sollen, um die Plattformen zu erforschen und zu überprüfen, ob etwa Vorgaben zu Jugendschutz oder der Moderation von Inhalten eingehalten werden. Die Ermittlungen zur Transparenz sind Teil von größeren Verfahren, in denen derzeit überprüft wird, ob große Digitalkonzerne sich an EU-Recht halten.

Tiktok und der Facebook-Mutterkonzern Meta können nun zu den vorläufigen Ergebnissen Stellung nehmen. Sollten sich die Vorwürfe letztlich bestätigen, kann die Kommission die Unternehmen mit Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes belegen und außerdem Zwangsgelder verhängen, um die Einhaltung der Gesetze durchzusetzen.

Neben den Mängeln bei der Transparenz rügt die EU-Kommission Instagram und Facebook auch noch wegen der umständlichen Meldewege für illegale Inhalte. Der Digital Services Act sieht vor, dass Plattformen ihren Nutzern einfache Wege zur Verfügung stellen müssen, um etwa Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern oder Terrorinhalte zu melden, damit sie gelöscht werden können. Diese Meldewege seien bei den Meta-Plattformen aber zu umständlich. Außerdem fehle oft die Möglichkeit für Nutzer, die Moderationsentscheidungen der Plattform anzufechten.