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Meldung

Hassbotschaften gegen Erzbischof Schick: 4.000 Euro Geldstrafe

Die Hassbotschaften im Internet gegen Erzbischof Schick haben im vergangenen Herbst für Aufsehen gesorgt. Nun wurde ein Facebook-Nutzer verurteilt.

Ein Facebook-Nutzer muss wegen Drohungen und Hassbotschaften gegen den Bamberger Erzbischof Ludwig Schick 4.000 Euro Geldstrafe zahlen. Er habe einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung und Beleidigung von 100 Tagessätzen je 40 Euro bekommen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bamberg der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Das Erzbistum erklärte, die Entscheidung zeige, dass der Rechtsstaat Hass und Hetze im Internet nicht toleriere. "Die erfolgreichen Ermittlungen beweisen, dass die sozialen Netzwerke keinen anonymen Schutz für hemmungslose Hassbotschaften bieten", sagte Sprecher Harry Luck.

In den Ermittlungen ging es um einen Post, in dem es hieß, "dieses ganze Politiker- und Pfaffengesindel sind korrupte Verbrecher und gehören liquidiert". Diese Äußerung sei eindeutig nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt, so der Staatsanwaltschafts-Sprecher. Die Entscheidung sei rechtskräftig. Das Verfahren gegen einen weiteren Kommentar-Schreiber sei dagegen eingestellt worden.

Schick war im Herbst vergangenen Jahres auf der Facebook-Seite der AfD mit Hassbotschaften bis hin zu Todesdrohungen überzogen worden. Hintergrund war die Äußerung des Erzbischofs, ob es einen muslimischen Bundespräsidenten geben könne. Er hatte damals gesagt, dass dies grundsätzlich bei einer entsprechenden Wahl durch die Bundesversammlung möglich sein müsse. Er sehe jedoch dafür derzeit keine gesellschaftliche Mehrheit.

Die AfD hatte daraufhin auf ihrer Facebook-Seite ein Bild des Erzbischofs mit der Schlagzeile "Kirche: muslimischer Bundespräsident denkbar" sowie mit einer Art Stempel mit dem Wort "Halal" versehen. Es ist das arabische Wort für "erlaubt", wie es auf bestimmten Lebensmitteln zu finden ist.