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Meldung

In Brasilien verlieren 543.000 Familien Sozialhilfe

Brasiliens Regierung hat mehr als eine halbe Million Empfänger aus dem staatlichen Sozialhilfeprogramm gestrichen. Als Grund gibt sie "Chaos in den öffentlichen Finanzen" an. Die Vorgängerregierung protestiert.

Brasiliens Regierung hat im Juli mehr als eine halbe Million Empfänger aus dem staatlichen Sozialhilfeprogramm "Bolsa Familia" (Familienstipendium) gestrichen. Das seien so viele wie nie zuvor in einem einzigen Monat, berichten brasilianische Zeitungen. Die Regierung von Präsident Michel Temer gab ein "von der Vorgängerregierung verursachtes Chaos in den öffentlichen Finanzen" als Grund für die Streichungen an. Zudem wolle man Platz für tatsächlich bedürftige Familien schaffen.

Im Juli waren 12,75 Millionen Familien in dem Programm registriert, 543.000 weniger als im Vormonat. Damit ist das Programm laut den Berichten auf dem niedrigsten Stand seit 2010, als Brasilien ein außerordentliches Wirtschaftswachstum vorweisen konnte. "Bolsa Familia" war 2003 von Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva (2003-2010) mit 3,6 Millionen Familien gestartet worden. 2014 erreichte es unter Präsidentin Dilma Rousseff (2011-2016) mit mehr als 14 Millionen Familien den Höchststand.

Rousseff war im Mai 2016 inmitten einer massiven Wirtschaftskrise durch ein Enthebungsverfahren abgesetzt worden. Die neue Regierung schloss im Oktober 2016 nach eigenen Angaben 1,1 Millionen Empfänger wegen falscher Angaben aus. Durch die jüngste Ausschlusswelle hoffe man zudem, die rund 551.000 auf Wartelisten registrierten Familien nun in das Programm aufnehmen zu können.

Ex-Präsidentin Rousseff wehrte sich unterdessen gegen die Anschuldigungen. Es sei "nicht hinzunehmen", dass ausgerechnet inmitten der schweren Wirtschaftskrise das "soziale Netz weiter durch diese illegitime Regierung zerstört wird". Die im Juli ausgeschlossenen Familien kosteten den Staat umgerechnet weniger als 30 Millionen Euro pro Monat.

Für 2017 hatte die Regierung rund 8,1 Milliarden Euro für "Bolsa Familia" eingeplant. Allerdings wird derzeit aufgrund wegbrechender Steuereinnahmen über weitreichende Haushaltskürzungen beraten.